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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB - der Bioglob® Nahrungsergänzungsmittel, Christian Hundsbichler

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) der Bioglob® Nahrungsergänzungsmittel (nachfolgend: Bioglob®) gelten als Grundlage für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen. Der Besteller oder Auftraggeber (nachfolgend: Kunde) unterwirft sich durch die Abgabe seiner Bestellung oder seines Auftrags diesen AGB und erklärt ausdrücklich sein Einverständnis zur uneingeschränkten Geltung der AGB für das gegenständliche und alle künftigen Vertragsbeziehungen zu Bioglob®.

Abweichende Regelungen, Nebenabreden oder Bedingungen, von wem auch immer getroffen, sind ungültig und verpflichten Bioglob® nicht, es sei denn, sie wurden zwischen den Vertragsteilen ausdrücklich beidseitig schriftlich vereinbart. Eine konkludente Änderung oder Ergänzung der AGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Alle von Bioglob® erstellten Angebote sind, wenn nicht schriftlich anders festgelegt, stets freibleibend und unverbindlich. Die in (Werbe)medien angeführten Informationen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich Irrtümer, Änderungen und Druckfehler zu verstehen. Bioglob® trifft keinerlei Lieferungs- oder Leistungsverpflichtung. Die Bestellung des Kunden, sei es schriftlich, durch elektronische Medien, fernmündlich oder in sonstiger Weise, ist rechtsverbindlich und kann nur nach Maßgabe der Rücktrittsbestimmungen dieser AGB widerrufen werden.

Der Kunde erklärt durch Abgabe seiner Bestellung und Annahme der AGB ausdrücklich, finanziell in der Lage zu sein, die bestellte Ware ohne Einschränkung seiner Lebensgrundbedürfnisse bezahlen zu können. Er erklärt überdies, nicht überschuldet oder zahlungsunfähig zu sein und bestätigt, dass kein Insolvenzverfahren gegen ihn behängt oder voraussichtlich in absehbarer Zeit eröffnet werden wird.

3. Lieferung

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Lieferung erfolgt durch die Österreichische Post AG bzw. Deutsche Post. Bioglob® ist aber auch berechtigt, sich eines anderen Zustellers zu bedienen. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von fünf Werktagen nach Annahme der Bestellung. Angekündigte Liefertermine gelten, ausgenommen Fixgeschäfte, als nicht verbindlich sondern nach bestem Wissen geschätzt und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen welcher Art auch immer wegen Verzug oder Nichterfüllung. Schadenersatz wegen verzögerter Lieferung oder Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach dem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht verlangen, sofern der Verzug nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Fälle höherer Gewalt entheben Bioglob® jedenfalls von der Lieferpflicht, selbst dann, wenn die Lieferung bereits verbindlich bestätigt wurde. Gleiches gilt für alle unvorhergesehenen Störungen und Erschwernisse der Lieferfähigkeit, auf die Bioglob® keinen maßgeblichen Einfluss hat (behördliche Maßnahmen uä).

4. Lieferkosten

Porto & Verpackung (inkl. 20% MwSt.):
Österreich 4,80 EUR
Deutschland 4,80 EUR
Europäische Union 8,40 EUR
Ab einem Bestellwert von 50,00 EUR ist die Lieferung nach Österreich und Deutschland kostenlos. Innerhalb der Europäische Union ist die Lieferung ab einem Bestelltwert von 100,00 EUR kostenlos.

5. Zahlung

Der Kunde hat die Ware wie folgt zu bezahlen:
Österreich/Deutschland - Zahlung auf offene Rechnung binnen 14 Tagen nach Warenerhalt oder Paypal. Zahlung innerhalb der Europäischen Union ausschließlich via Paypal.

Bioglob® ist berechtigt, unabhängig von der Zahlungswidmung, Zahlungen zunächst auf die älteste Schuld des Kunden sowie auf Zinsen und Kosten anzurechnen. Für den Fall des Zahlungsverzuges gelten bei unternehmerischen Geschäften Verzugszinsen von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenigstens aber 10 %, bei Verbrauchergeschäften 5 Prozentpunkte über dem für den Fall vertragsgemäßer Zahlung vereinbarten Zinssatz, mindestens daher 5 %, als vereinbart. Der Kunde hat für den Fall des Zahlungsverzugs überdies für jedes Mahnschreiben einen pauschalen Aufwandersatz von 10 % der Bestellsumme, mindestens aber EUR 10,00 zuzüglich 20 % USt und Barauslagen (Porto, Einschreibgebühr uä) zu leisten. Darüberhinaus sind alle zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung anfallenden Kosten, speziell Anwalts- und Gerichtskosten, zu ersetzen.

6. Eigentumsvorbehalt

An den Kunden übergebene Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen und der mit ihnen zusammenhängenden Zinsen, Spesen und Betreibungskosten (Mahn-, Betreibungs- und Gerichtsverfahren) Eigentum von Bioglob®. Dies gilt auch für Forderungen bzw. Zinsen und Nebenkosten aus vorangegangenen Geschäftsfällen.

7. Rücktritt

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des österreichichschen Konsumentenschutzgesetzes oder des deutschen BGB, so kann er gemäß den fernabsatzrechtlichen Verbraucherschutzbestimmungen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertrgsabschlusses gültigen Fassung vom Vertrag zurücktreten.

Der Kunde kann daher, solange er mit dem Verbrauch der Ware noch nicht begonnen hat, binnen einer Frist von 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware ohne Angabe von Gründen von seiner Vertragserklärung durch Zurücksenden der originalverpackten und ungeöffneten Ware zurücktreten. Bioglob® hat in diesem Fall einen bereits bezahlten Kaufpreis Zug-um-Zug auf ein vom Kunden bekanntzugebendes Konto zurückzuerstatten. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, ist Bioglob® berechtigt, einen entsprechenden Kostenbetrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

Das Rücktrittsrecht steht unternehmerischen oder gewerblichen Kunden sowie Wiederverkäufern nicht zu.

8. Garantie, Gewährleistung und Irrtum

Bioglob® garantiert die Zusendung einwandfreier Ware. Sollte es ausnahmsweise Grund zur Beanstandung wegen Mangelhaftigkeit der Ware geben, so nimmt Bioglob® die binnen 1 Woche nach Kenntnis des Mangels oder spätestens binnen 1 Monats nach Lieferung retourgesendete Ware zurück und tauscht diese gegen eine mängelfreie Ware aus. Sollte sich herausstellen, dass der Mangel auf eine vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Behandlung oder Lagerung der Ware zurückzuführen ist, so besteht kein Garantieanspruch. Vielmehr hat der Kunde in diesem Fall Bioglob® einen allfälligen Schaden zu ersetzen. Darüberhinaus übernimmt Bioglob® keine Garantie oder Gewährleistung für eine bestimmte Wirkung oder einen bestimmten Anwendungserfolg der Produkte. Die Geltendmachung von Gewährleistung oder Schadenersatz sowie die Anfechtung wegen Irrtums oder Wegfalls der Geschäftsgrundlage sind diesbezüglich ausdrücklich ausgeschlossen.

Soweit Gewährleistungs- oder sonstige Ansprüche gegen Bioglob® bestehen, stehen sie nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

9. Aufrechnungsverbot

Die Aufrechnung tatsächlicher oder vermeintlicher Ansprüche und Gegenforderungen des Kunden gegen Zahlungsansprüche von Bioglob® werden ausdrücklich ausgeschlossen.

10. Warenrücksendung oder Beanstandung

Bitte richten Sie die Warenrücksendung oder Beanstandungen an:

Bioglob® Nahrungsergänzungsmittel
Christan Hundsbichler
Münchner Straße 21
6330 Kufstein
Tirol/Austria
Telefon: +43 (0)5372-62645

Alle Rücksendungen an Bioglob® müssen frei von Transport- und Nebenkosten und nach Anforderung einer Rücksendenummer erfolgen, wobei der Versender das Transportrisiko trägt. Die Ware muss sich in einwandfreiem und komplettem Zustand (Verpackung, Zubehör etc.) befinden. Für Schäden, die bei der Rücksendung entstehen, Transportverzögerungen oder Verlust trifft Bioglob® keinerlei Haftung.

11. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Zahlungs- und Erfüllungsort ist Kufstein. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt unabhängig des Streitwerts die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Kufstein als vereinbart. Bioglob® ist aber berechtigt, auch bei anderen sachlich und örtlich zuständigen Gerichten Klagen einzubringen. Abweichend davon gelten für Verbraucher die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Verbrauchers. Bei Verbrauchergeschäften ist daher das Wohnsitzgericht des Verbrauchers sachlich und örtlich zuständig.

Auf alle Geschäftsfälle ist unter ausdrücklichem Ausschluß des UN-Kaufrechtes ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig, unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Bei Verbrauchergeschäften im Sinne des KSchG sind die AGB wirksam, soweit sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen.

13. Datenverarbeitung

Der Kunde ist mit der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch Bioglob® für interne Zwecke bis auf ausdrücklichen schriftlichen Widerruf (info@bioglob.at, Fax: +43 (0)5372-64075) einverstanden. Dies beinhaltet auch die Zusendung von Informationen zur Direktwerbung auf postalischem, elektronischem oder telefonischem (einschließlich Fax) Weg. Bioglob® ist berechtigt, diese Daten an Unternehmen, mit denen Bioglob® zusammenarbeitet oder an welche Bioglob® einzelne oder alle Geschäfte oder Geschäftsbereiche abgibt sowie an allfällige Unternehmensnachfolger, Tochterunternehmen und dergleichen weiterzugeben.


© Dr. Thomas Kraft, Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck, Vervielfältigung und Veröffentlichung nicht gestattet.

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